Bundesministerium
für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft
Stubenring 1, 1010 Wien, Österreich
E-Mail: service@lebensministerium.at
Vorreiterrolle Österreichs wird im 6. Bericht über die Umsetzung der EU-Kommunal-Abwasserrichtlinie 91/271 erneut durch die Europäische Kommission bestätigt.
Im ihrem 6. Bericht über die Umsetzung der EU-Kommunal-Abwasserrichtlinie 91/271/EWG bescheinigt die Europäischen Kommission Österreich - wie bereits zwei Jahre zuvor im 5. Umsetzungsbericht - eine 100 prozentige Erfüllung der Richtlinienvorgaben, einschließlich die der erweiterten Abwasserbehandlung zur Entfernung von Stickstoff und Phosphor.
Österreich erfüllt nicht nur die Vorgaben der Richtlinie betreffend Abwasserentsorgung, sondern hat auch seine Berichtsverpflichtung an die Europäische Kommission fristgerecht und vollständig erfüllt. 26 MS (außer UK) haben Daten an die Europäische Kommission übermittelt.
Für Österreich und weitere 14 EU Mitgliedsstaaten sind sämtliche Umsetzungsfristen der EU Kommunal - Abwasserrichtlinie ausgelaufen, was bedeutet, dass die Richtlinie ohne Einschränkungen einzuhalten ist. Für einige "jüngeren" EU Mitgliedstaaten gelten noch unterschiedliche Übergangsfristen. Die Europäische Kommission konnte für 14 Mitgliedsstaaten (AT, BE, DE, DK, ES, FI, FR, GR, IE, IT, LU, NL, PT, SE), von denen im Zuge des Artikel 15 Fragebogens 2009 Daten geliefert wurden und für die die Umsetzungsfristen der Richtlinie ausgelaufen sind, die Einhaltung der Richtlinie überprüfen. Es wurden alle Siedlungsgebiete mit mehr als 2.000 Einwohnergleichwerten betrachtet. Als Datenstand wurden die Jahre 2007 bzw. 2008 herangezogen.
Ausdrücklich weist die Europäische Kommission darauf hin, dass etwa in Österreich, Dänemark, den Niederlanden und Schweden langjährig ein hoher Ausbaugrad der Abwasserinfrastruktur gemeldet wird, dass jedoch regelmäßige Wartungs-, Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen für die weitere Einhaltung der Richtlinienvorgaben notwendig wären.
Der 6. Umsetzungsbericht besteht aus folgenden drei Teilen, die dem Artikel beigefügt sind:
• 6. Umsetzungsbericht - Zusammenfassung
• Anhang I mit Details zu den Mitgliedsstaaten; zu Österreich siehe Seiten 62 und 63
• Anhänge II & III mit Details zu empfindlichen Gebieten und Siedlungsgebieten > 150.000 EW; zu Österreich siehe Seiten 57 und 58
Kartendarstellungen von Kläranlagen und Siedlungsgebieten, die von den Mitgliedsstaaten an die Europäische Kommission übermittelt wurden, können im sogenannten WISE Viewer der Europäischen Umweltagentur eingesehen werden: