Bild vergrößern

Die Europäische hochrangige Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallent­sorgung (ENSREG), einschließlich der EK, hat die Durchführungsmodalitäten sowie einen koordinierten Rahmen und den Um­fang dieser "Stresstests" unter umfassender Einbeziehung der Mitgliedstaaten und des Verbands der westeuropäi­schen Atomaufsichtsbehörden (WENRA) festgelegt.

Mit dem nunmehr im Detail ausgearbeiteten dreistufigen Verfahren – Berichte der Betreiber, Überprüfung durch nationale Behörden und gesamteuropäische Peer Review unter Mitwir­kung auch der Nicht-Betreiberstaaten – wird ein neuer und genuin europäischer Ansatz im­plementiert. Neu ist auch die systematische Auslotung von Sicherheitsreserven.

Der Zwischenbericht der EK vom 24. November 2001 bietet einen guten Überblick über den Stand der Dinge, wobei die EK thematisch weit über den Rahmen der Stresstests hinausgeht und auch Fragen wie Nuklearhaftung oder Notfallplanung thematisiert. Österreich hat grundsätzlich positiv, wenn auch mit klaren Positionen etwa zur Nuklearhaftung, reagiert, jedoch dafür plädiert, die Ergebnisse der Stresstests abzuwarten.

Trotz des knappen Zeitplans wird es zu einer Einbindung interessierter Organisationen und Institutionen sowie der allgemeinen Öffentlichkeit in die Peer Reviews kommen. Mit einer thematischen Sub-Seite www.ensreg.eu/EU-Stress-Tests wurde eine zentrale Kommunikationsplattform geschaffen.

Die Behandlung terroristischer Bedrohungen erfolgt in einer zweiten Schiene („security track“) – neben dem ursprünglichen „safety track“ - im Rahmen einer ad-hoc Ratsarbeitsgruppe.

Österreich stellt mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der ENSREG und Vorsitzenden der ENSREG-WGTA (Arbeitsgruppe zu Transparenz) den Vertreter der Nicht-Betreiberstaaten im Board des Peer Review Prozesses. Weiters stellt Österreich den stv. Leiter eines der drei thematischen Teams, die alle Nationalberichte überprüfen werden. Damit wird Österreich eines der sechs Länder­teams leiten. Auch in den beiden anderen thematischen Teams wirken unabhängige österrei­chische Experten mit.

In jüngster Zeit mehren sich die Stimmen, die einen „third track“ zur Verbesserung von Notfallvorsorge und Notfallmanagement außerhalb der Anlagen for­dern.

Peer Review

Die Peer Reviews werden  in zwei Pha­sen durchgeführt. Begonnen wird mit drei thematischen Reviews (Auslösende Ereignisse, Verlust aller Sicherheitsfunktionen, Management schwerer Unfälle), bei denen alle Länderbe­richte horizontal geprüft werden. Anschließend folgen länderspezifische Überprüfungen. 

Der gesamte Prozess hat mit Anfang Jänner 2012 begonnen und muss bis Ende April 2012 abgeschlossen sein, damit die Ergebnisse in den Bericht der EK an den Euro­päischen Rat (Juni 2012) einfließen können. Der gesamte Prozess wird von einem Board, das sich aus Vorsitz (F), stv. Vorsitz (SP), Projektmanager (CZ), den drei Leitern der thematischen Teams (UK, S, SK), einem Vertreter der Nicht-Betreiberstaaten (AT) und einem Vertreter der EK zusammensetzt, koordiniert. Die Ergebnisse des Peer Review Prozesses werden in einem eigenständigen Bericht der ENSREG zusammengefasst, dem alle nationalen Peer Review Berichte angeschlossen werden.

Transparenz und Partizipation

Trotz des extrem gedrängten Zeitplans wurde ein Modell be­schlossen, das die Einbringung von Vorschlägen aus der Öffentlichkeit in die Peer Reviews ermöglicht.

Dazu fand am 17. Jänner 2012 in Brüssel eine öffentliche Veranstaltung statt. Darüber hinaus bestand die Möglichkeit, bis zum 20. Jänner 2012 auch über die Internetseite der ENSREG www.ensreg.eu Vorschläge für die Peer Review einzureichen.

Im Mai 2012 soll ein weiteres öffentliches Seminar auf europäischer Ebene statt­finden, um den Bericht der ENSREG und die Ergebnisse der Peer Review zu diskutieren.

Die nationalen Zwischenberichte waren bereits am 16. September 2011, einen Tag nach deren Vorlage, auf der Internetseite der ENSREG vollständig verfügbar. Im Jänner 2012 wurden auch alle nationalen Endberichte publiziert.